„Übergriffe dürfen sich nicht wiederholen“

Dr. Marion Villmar-Doebeling, Vorstandsmitglied der Freien Demokraten im Landkreis Northeim.

EINBECK – „Wir brauchen eine ehrliche und offene Debatte zur Gegenwartsbewältigung bezüglich der Ausschreitungen in Form von sexualisierter Gewalt an Frauen in der Silvesternacht 2015/16 in Köln, Hamburg und anderswo“, fordert Dr. Marion Villmar-Doebeling, Vorstandsmitglied der Freien Demokraten im Landkreis Northeim. Verdrängung und Kleinreden führten zu einem „massiven Vertrauensverlust in den Rechtsstaat des Landes“.

Die große Herausforderung, die auf alle Ebenen der Staatlichkeit und Zivilgesellschaft durch die kontinuierlich andauernde Flüchtlingsströme zukomme, bedürfe klarer Rahmenrichtlinien und klarer Forderungen. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth (Bündnis90/Die Grünen), habe die Übergriffe der Silvesternacht zwar scharf verurteilt, gleichzeitig aber eingeräumt, dass es auch im Karneval und auf dem Oktoberfest immer wieder sexuelle Übergriffe und Gewalt gegen Frauen gebe. Einen ähnlichen Vergleich zog der Kreisverband der Frauen-Union der CDU mit ihrer Vorsitzenden Frau Hoffmann-Taufall. Gewaltausübung an Frauen sei leider auch „in westlichen Ländern noch immer Teil der Kultur und inakzeptabel“, so Marion Villmar-Doebeling. Problematisch aber sei der Vergleich Roths und Hoffmann-Taufalls mit dem bundesdeutschen Karneval und Oktoberfest: Durch den Vergleich mit sich regelmäßig wiederholender sexualisierter Gewaltwährend werde Gewalt als „indirekt legitimierter Bestandteil unserer Kultur“ festgeschrieben und als indirekte Pauschalentschuldigung der Gewalt in der Silvesternacht funktionalisiert. Dies sei „unangemessen und potentiell gefährlich“, auch „Ausdruck der Verdrängung“: „Die Übergriffe in Köln und Hamburg dürfen sich nicht wiederholen.“ Offensichtlich solle öffentlich „verdrängt“ werden, dass es ein „signifikantes Problem mit einem Teil der in der letzten Zeit zu uns gekommenen jungen Männer aus fremden Kulturkreisen“ gebe. Insofern plädiere die FDP dafür, die Tatsachen offen zu legen und anzuerkennen, dass es „schwerste Integrationsprobleme mit einem Teil junger Männer aus anderen Kulturen gibt“. Gleichzeitig stehe die Politik in der Verantwortung. Marion Villmar-Doebeling schlägt daher vor: „schnellste Umkehr und Akzeptanz unserer freiheitlichen Werte oder rasche Rückkehr von Straftätern, auch unfreiwillige, in ihre Herkunftsländer“. Integration brauche auf allen Ebenen viel Zeit, exzellente Integrationshilfen sowie tragfähige Konzepte zur interkulturellen Integration und Kommunikation. Die Integrität, die Freiheit der Frau sowie die zentrale und unverrückbare Stellung unserer Rechtsstaatlichkeit neben der Würde des Menschen – egal ob Frau oder Mann – seien nicht verhandelbar: „Es ist an der Zeit, dies von allen in der Bundesrepublik lebenden Menschen einzufordern; egal aus welchen Ländern sie stammen, egal welche Staatsbürgerschaft sie besitzen.“

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