Immer mehr Widerspruchsverfahren laden vor dem Kadi: Und „kein Ende in Sicht“

Deitersen und die Folgen fürs Gericht

EINBECK (con) – Im Zuge der Sperrung der Ortsdurchfahrt von Vardeilsen fahren Verkehrsteilnehmer verstärkt über Deitersen. Wer hier mehr als 30 fährt, muss allerdings mit einem Bußgeld rechnen. Dafür sorgt schon ein fieser „Blitzer“. Immer mehr Widerspruchsverfahren landen deshalb vor Gericht...

Bums, der Bußgeldbescheid des Landkreises saß: 160 Euro Bußgeld und ein einmonatiges Fahrverbot drohten auch einer Fahranfängerin aus Einbeck, weil sie Anfang des Jahres in Deitersen die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 35 Stundenkilometer überschritten und anstatt 30 eben 65 km/h gefahren war. Sie wandte sich an Anwalt Beismann, zog vor Gericht und kam am Ende mit einem Bußgeld in Höhe von 35 Euro weit glimpflicher davon. Vor dem Jugendgericht in Einbeck hatte die 19-Jährige den Vorwurf eingeräumt. Sie habe das Verkehrsschild „nicht richtig wahrgenommen“ und gedacht, hier wie üblich 50 fahren zu dürfen.

Obwohl zu schnell gefahren, fand sie dennoch im „speziellen Fall Deitersen“ bei Jugendrichter Thomas Döhrel Gehör. An der Ordnungswidrigkeit gab es zwar nichts zu deuteln, sodass eine Einstellung nicht in Frage kam, wohl aber an der Auslegung der Bußgeldkatalog-Verordnung.

Denn aufgrund der Geschwindigkeitsbegrenzung in Deitersen (und ihrer Überwachung) häufen sich seit Monaten im Einbecker Amtsgericht die Verfahren nach Einsprüchen gegen Bußgeldbescheide des Landkreises aufgrund von Tempoüberschreitungen in der Wahrtopstraße, die so gar nicht ins typische Bild – etwa verkehrsberuhigter Zonen – passen will. Ohne die Situation zu würdigen, ob das Tempo-30-Schild an der Stelle in Deitersen wirklich rechtmäßig steht („Das steht dem Gericht nicht zu“), erachtete es Döhrel als vollkommen „gerechtfertigt“, von der Regelfall-Verordnung des Bußgeldkataloges für Tempo-30-Bereiche abzuweichen. Das sei auch bei der überwiegenden Anzahl der in Einbeck verhandelten Deitersen-Fälle so geschehen. Ab dieser Woche werden sich Döhrel und seine Kollegin die Verhandlungen teilen – ein Ende sei nämlich „längst noch nicht in Sicht“.

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