Modellkommunen ausgebremst?

Bürgermeisterin bedauert
Ablehnung von Öffnungsklausel

Testzentrum Innenstadt Einbeck ehemals Markus Moden
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Einbeck ist startklar für den Modellversuch.

Einbeck – Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bedauert es mit Blick auf den mit der Bundesnotbremse verbundenen Inzidenzwert von 100, dass der Bund bei den Modellkommunen eine Öffnungsklausel ablehnt.

Vor dem Aus stehen die Modellkommunen mit ihrem Vorhaben, testbasierte, wissenschaftlich begleitete vorsichtige Öffnungen in streng eingegrenzten Sicherheitszonen vorzunehmen, aus ihrer Sicht aber nicht. „Wir haben ausgereifte Konzepte“, betonte Dr. Michalek. Gerade eine Spanne zwischen 100 und 200 wäre interessant für den Einzelhandel gewesen und hätte Erkenntnisse darüber erbracht, ob er bei Inzidenzen von über 100 tatsächlich ein Infektionstreiber sei. Sie selbst, so die Bürgermeisterin, gehe jedenfalls nicht davon aus. Zum ursprünglich geplanten Start mussten die 
Modellkommunen eine Inzidenz von unter 100 ausweisen. 
 Einbeck sei gut vorbereitet, sagte die Bürgermeisterin. Mittlerweile liege der Stadt eine Entfristung des Sozialministeriums vor, mit der der späteste Starttermin der Modellkommunen zum 18. April aufgehoben wurde. Sogar ein digitaler Tagespass als „Eintrittskarte“ zu Geschäften und Einrichtungen mit dem (negativen) Testergebnis sei jetzt in der Stadt erhältlich. Die Beschilderung werde weiter vorbereitet, und immer mehr Unternehmen verfügten über die Luca-App, mit der eine schnellere digitale Kontaktnachverfolgung gewährleistet wird. Noch habe es keine weitere Abstimmung der Modellkommunen über einen möglichen gemeinsamen oder vielleicht dann auch getrennten Start in den Öffnungsversuch gegeben, sagte Einbecks Verwaltungschefin. „Das werden wir zu klären haben, wenn wir soweit sind.“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatte mit den Vertreter:innen der kommunalen Spitzenverbände versucht, auf Bundesebene anstatt des strikt einzuhaltenden Inzidenzwertes im Zusammenhang mit der Bundesnotbremse Sonderregelungen für die Modellkommunen zu erreichen. Aus ihrer Sicht bringt es nämlich nichts, wenn die Modellvorhaben nach wenigen Tagen abgebrochen werden müssen, sobald die Inzidenz über 100 gestiegen ist. Die konsequente Ablehnung des Bundes hält Weil für einen Fehler: „Wir müssen Erfahrungen sammeln, wie mehr Normalität wieder möglich werden kann.“ In Niedersachsen sei man sich weitestgehend einig, dass es Modellversuche geben sollte, führte der Landesvater in seiner aktuellen Regierungserklärung aus. Die Frage nach einer Öffnungsklausel für Modellkommunen sei „eindringlich gestellt“ worden und „völlig berechtigt“ gewesen. Die Teilnahme an dem Modellvorhaben erfordere schließlich ein hohes Engagement, dafür müsse es „auch Erfolgsaussichten geben“.  Einbeck war mit zunächst 14 weiteren Städten am Karsonnabend als Modellkommune ausgewählt worden. Dann war der Start wegen der geplanten Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes verschoben.

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