Steinbruch wird Thema im Landtag

Versäumnisse im Ith?

Ith – Die umstrittene Deponie im Ith beschäftigt jetzt nicht nur mit der Petition den niedersächsischen Landtag. Mit einer schriftlichen Anfrage bringen die grünen Abgeordneten Imke Byl und Christian Meyer (Foto) die Themen „Deponie Schanzenkopf“ und „mögliche Versäumnisse der Genehmigungsbehörde“ auf den Tisch.

Die Grünen auf Kreis- und Landesebene lehnen die Deponie in diesem „besonders wertvollen Naturraum“ ab. Der regional zuständige, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und naturschutzpolitische Sprecher der Grünen, Christian Meyer, greift das Thema nun auf. Das Planfeststellungsverfahren beschäftigt die Region um den Ith bereits seit geraumer Zeit. Auch eine Bürgerinitiative wurde gegen das geplante Vorhaben gegründet. Es werden Auswirkungen auf das Trinkwasser, die Quellen und das umgebende Naturschutzgebiet sowie Lärm- und Staubbelästigungen für die Anwohner und Verlust der Grundstückswerte befürchtet. „Wir haben unsere Landtagsfraktion gebeten, diese Anfrage an die Landesregierung zu richten, weil wir Klarheit über die Rolle des Gewerbeaufsichtsamtes in dieser Sache haben wollen. Es ist für uns unerklärlich, dass ein solcher Planfeststellungsantrag mitten im Landschaftsschutzgebiet und umgeben von Quellen, sowie Trinkwasser- und Naturschutzgebieten überhaupt angenommen wurde. Nach unserer Auffassung hätte dies bereits im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Vorprüfung abgelehnt werden müssen. Zu einer Auslegung hätte es nie kommen dürfen“, so die Kreisvorsitzende der Grünen in Hameln-Pyrmont, Britta Kellermann. Christian Meyer, der seit dem Ausscheiden von Anja Piel aus dem Landtag als Abgeordneter für die Belange der Grünen in Hameln-Pyrmont zuständig ist, meint dazu: „Es ist für uns selbstverständlich, dass wir unsere kommunalen Gliederungen in ihrer politischen Arbeit unterstützen. Ich habe kein Verständnis für eine Deponie in diesem geschützten und für die Natur und Erholung sehr wertvollen Höhenzug. Umweltminister Olaf Lies muss das Verfahren daher stoppen. Und schließlich ist es auch Aufgabe der Landespolitik, dafür zu sorgen, dass die Landesbehörden ihre Arbeit ordentlich und den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend ausüben. Wenn da etwas falsch läuft, wollen wir das wissen und als politische Opposition darauf hinwirken, dass sich das ändert.“ Kleine Anfragen werden in der Regel innerhalb von vier bis sechs Wochen beantwortet.

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