Gemeinderatssitzung in Weenzen: Ziegeleistraße ab 2017 im Fokus / TVI gibt wahrscheinlich Zuwegung ab

Hohe Förderung beim Straßenausbau

Alle Abstimmungen verlaufen im Weenzer Gemeinderat einstimmig. Foto: Göke

Weenzen J „Das habe ich bisher in meiner Amtszeit noch nicht erlebt. So eine hohe Förderung ist doch sehr selten“, erklärte Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Schulz während der Gemeinderatssitzung in Weenzen. Gemeint war die Förderung des Straßenausbaus in der Weenzer Ziegeleistraße.

Im Rahmen der Dorferneuerung können Anlieger normalerweise mit einer Förderung von 40 Prozent rechnen. Doch die Förderung errechnet sich bei der Dorferneuerung anhand der Steuerkraft der Gemeinde. Bisher waren politische Entscheidungen in Gemeinden wie Weenzen oder Marienhagen nicht immer einfach, da diese nicht sehr steuerkräftig waren und so keine Rücklagen gebildet und Investitionen nur mit Krediten gestemmt werden konnten. Doch diese Haushaltslage kommt den Anliegern in der Ziegeleistraße nun auch mal zugute. Denn durch diesen Umstand steigt die Förderung auf den Höchstsatz von 63 Prozent. Aus dem Regionalen Entwicklungskonzept erhöht sich die Förderung nochmals um zehn Prozent, so dass insgesamt eine Förderung von 73 Prozent zustande kommt. Schulz rechnet mit etwa 371 000 Euro an Ausbaukosten, wovon dann rund 271 000 Euro gefördert werden. Die restlichen 100 000 Euro werden gemäß der Straßenausbausatzung zu 75 Prozent von den Anliegern und zu 25 Prozent von der Gemeinde getragen. Während der Sitzung waren auch einige Anlieger vor Ort, die besonders die Abrechnung interessierte. Schulz klärte hier auf, dass der Anliegeranteil anteilig nach der jeweiligen Grundstücksgröße übernommen werden muss. Wahrscheinlich müssen die Anlieger dann eine Abschlagszahlung vornehmen und zum Schluss noch eine Zahlung nach der Endabrechnung leisten.

Um aber die Maßnahme auch komplett umzusetzen, war noch ein Formalakt des Rates notwendig. Eine kurze Zuwegung über die verlängerte Schulstraße soll ebenfalls in den Straßenausbau einbezogen werden. Hier war bis jetzt aber die Teilungs- und Verkoppelungsinteressentenschaft Weenzen (TVI) Grundstückseigentümerin, und die Gemeinde war nur für den Straßenbau zuständig. Die TVI signalisierte hier nun, dass die Gemeinde auch Eigentümerin für einen symbolischen Betrag werden kann, wenn die Vermessungs- und Notarkosten in Höhe von rund 2000 Euro übernommen werden. Dafür stimmten die Mitglieder des Weenzer Rats einstimmig, da eine Förderung nur möglich ist, wenn die Gemeinde auch Eigentümerin der Straße ist.

Aufgrund des positiven Votums des Rates wird nun das Ingenieurbüro Rehe in Hildesheim beauftragt, eine Planung zu erstellen. In diesem Jahr erfolgt dann noch eine Anliegerversammlung, in der der genaue Ausbau abgesprochen wird. Schulz ist zuversichtlich, dass dann im Herbst 2016 die Ausschreibung erfolgen kann und erst 2017 mit dem Ausbau begonnen wird. Da die beantragte Förderung auch erst 2017 ausgezahlt wird, muss so auch nicht durch die Gemeinde vorfinanziert werden, und Zinsen werden eingespart. gök

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