Finanzausschuss berät den Haushaltsplan für 2021

„Die guten Jahre gehen zu Ende“

Mehr als eine Million Euro Fehlbetrag im Ergebnishaushalt 2021.
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Mehr als eine Million Euro Fehlbetrag im Ergebnishaushalt 2021.

Bad Salzdetfurth – Eine umfangreiche Sitzungswoche hatten die Mitglieder des Bad Salzdetfurther Stadtrates Mitte November zu absolvieren. An drei Tagen fanden insgesamt fünf Ausschusssitzungen statt. Den Anfang machte der Fachbereich 1 (Finanzen, Personal und Tourismus), der im öffentlichen Teil der Sitzung unter dem Vorsitz von Günter Raschke (SPD) vier Tagesordnungspunkte zu beraten hatte. Im Mittelpunkt stand dabei der Entwurf des Haushaltsplans für 2021. 

„Die guten Jahre gehen zu Ende“: Mit diesen Worten leiteten Heiko Räther, der Leiter des Fachbereichs 1 und die für die allgemeine Finanzwirtschaft zuständige Mitarbeiterin Daniela Eggers ihren Vortrag ein. „Der Ergebnishaushalt des Jahres 2021 schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 1,1 Millionen Euro ab. Damit hat sich die Haushaltssituation der Stadt Bad Salzdetfurth gegenüber dem Vorjahr und dem seinerzeit prognostizierten Ergebnis rapide verschlechtert.“ Neben den Auswirkungen durch die pandemiebedingte Wirtschaftskrise tragen auch Aufwandssteigerungen zu der Verschlechterung bei. Im Wesentlichen führen folgende Punkte zu der Ergebnisverschlechterung gegenüber dem Vorjahr: ein geringeres Aufkommen bei der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer; geringere Schlüsselzuweisungen vom Land; höhere Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen insbesondere in den Produkten Tageseinrichtungen für Kinder, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Abwasserbeseitigung sowie höhere Transferaufwendungen insbesondere für die Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder und die Verlustabdeckung des Kurbetriebes. Beraten wurden auch die Haushaltswünsche der Ortsräte. Für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erhalten die Ortsräte und Ortsvorsteher Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 40000 Euro pro Jahr. Diese Mittel werden unter Berücksichtigung eines Grundbetrags nach der Einwohnerzahl als jeweils eigenes Budget auf die Ortsteile verteilt. Für Maßnahmen und Projekte, die über das zur Verfügung stehende Budget hinausgehen, melden die Ortsteile Wünsche für den Haushalt an, über die der Rat im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse entscheidet. Insgesamt 32 Ortsratswünsche lagen dem Finanzausschuss vor, von denen aus Sicht der Verwaltung acht in den Haushalt aufgenommen werden können. Entscheiden aber wird letztlich der Stadtrat. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Stellenplan 2021 zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, aufgrund der epidemischen Lage auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungsplans für den Haushalt 2021 zu verzichten. Es sollen aber rechtzeitig vorbereitende Maßnahmen ergriffen werden, um ein Haushaltssicherungskonzept für 2022 erstellen zu können.  rm

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