Erhöhung um 21 Cent auf 1,90 Euro pro Person und Tag

Kurbeitrag wird erhöht

Heidi Nitsche (stehend) erläutert die Kurbeitragserhöhung. Foto: Fritzsche

BAD SALZDETFURTH Schnörkellos, ohne Aussprache und in allen Punkten einmütig verlief die Sitzung des Bad Salzdetfurther Stadtrates, deren Leitung dem Ratsvorsitzenden Gustav Beckmann oblag. Alle Themen waren in den vorhergegangenen Gremien bereits ausführlich besprochen und diskutiert worden und so wurde auch der Beschluss, den Kurbeitrag zum 1. Januar 2015 zu erhöhen, einstimmig gefasst.

Seit nunmehr 15 Jahren beträgt der Kurbeitrag laut der Kurbeitragssatzung der Stadt Bad Salzdetfurth 1,69 Euro pro Person und Tag. Ehegatten oder jede weitere Person nach Vollendung des 18. Lebensjahres mussten 1,02 Euro bezahlen. Personen unter 18 Jahren hatten keinen entsprechenden Beitrag zu leisten.

125 254 kurbeitragspflichtige Übernachtungen hatte die Stadt im vergangenen Jahr zu verzeichnen. Um eine Kostendeckung mit den Aufwendungen für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung der Einrichtungen die dem Fremdenverkehr dienen, zu erreichen, würde sich ein rechnerischer Betrag von 5,50 Euro ergeben, so hatte der Fachbereich 1 der Stadtverwaltung ermittelt. „15 Prozent des Aufwandes für den Fremdenverkehr trägt die Stadt selbst“, führte Heidi Nitsche (CDU) in ihrer kurzen Berichterstattung aus.

Die Stadtratsmitglieder einigten sich einheitlich auf eine Erhöhung des Kurbeitrags um 21 Cent auf 1,90 Euro, wobei die Vergünstigung für mitreisende Personen zukünftig entfällt. Mit ihrem ab dem neuen Jahr gültigen Kurbeitrag liegt die Lammestadt damit immer noch unter den Beiträgen anderer Kurorte wie Bad Gandersheim, Bad Bevensen oder Bad Harzburg und je nach Anzahl der Übernachtungsgäste im kommenden Jahr wird die Mehreinnahme für die Stadt auf etwa 20 000 Euro geschätzt.

Den Aufstellungsbeschluss mit Beschluss über die öffentliche Auslegung über die fünfte Änderung des Bebauungsplans Nummer 17 „Schul-, Sport und Freizeitzentrum“ im Ortsteil Detfurth fassten ebenfalls alle Gremiumsmitglieder einmütig. Um künftig die Fläche der Detfurther Kläranlage, die im Rahmen des Abwasserkonzepts aufgegeben werden soll, weiter nutzen zu können, muss dieser Bereich planungsrechtlich neu strukturiert werden. Hier soll zukünftig ein Lagerplatz für den städtischen Bauhof seinen neuen Standort finden und auch das Salzlager des städtischen Winterdienstes soll dort beheimatet werden, zumal der bisherige Standort bei der Kali & Salz AG aufgegeben werden muss.

„Hierfür können die vorhandenen Klärbecken weiter verwendet werden. Das macht einen kostenaufwendigen Rückbau, deren Kosten bei geschätzten 110 000 Euro liegen, nicht erforderlich“, erläuterte die Fraktion der Grünen.

Den gleichen Beschluss nur in Bezug auf die Teilplanungsaufhebung des Bebauungsplans Nummer 47 „Entlastungsstraße“ Bad Salzdetfurth hatten die Ratsmitglieder im weiteren Verlauf der Sitzung zu fassen.

Ein Autohaus aus der Südstadt war an die Stadt herangetreten, um stadteigene Flächen zu erwerben, damit die vorhandene Aufstellfläche für Autos vergrößert werden kann. Damit der Verkauf der Flächen realisierbar wird, wurde die Aufhebung der derzeit festgelegten Verkehrsgrünfläche nötig.

Einen letzten Aufstellungsbeschluss hatten die Kommunalpolitiker im Hinblick auf die achte Änderung des Bebauungsplans Nummer 1 „In der Finkenhütte“ im Ortsteil Bodenburg zu fassen. Damit die ehemalige Neuapostolische Kirche vom neuen Eigentümer zu Wohnzwecken ungenutzt werden kann, bedarf es der neuen Änderung des Bebauungsplanes, ebenso wie für die angrenzenden Flächen, die bislang als Spielplatz und Grünfläche der ehemaligen Kirche genutzt beziehungsweise ausgewiesen waren. Als sinnvolle Nachnutzung wird hier die Umplanung in Baugrundstücke erachtet.

Weiterer Tagesordnungspunkt den es zu behandeln gab, war die Änderung des Wasser-Konzessionsvertrages der Stadt mit den Stadtwerken Bad Salzdetfurth. Auch hier wurde der Rat ohne Ausschweife über die vorgesehene Änderung hinsichtlich der ausschließlichen Wegenutzung für einen Konzessionsnehmer informiert, die die Gestattung für die Benutzung der öffentlichen Wege an Dritte ausschließt. fri

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