Was Sparer wissen sollten

Gerichtsurteil: Strafzinsen bei Girokonten-Neuverträgen zulässig – doch Verbraucherschützer warnen

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Das Logo der Sparkasse (Symbolbild). Das Landgericht Leipzig hat eine Klage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen Negativzinsen für Girokonten der Sparkasse Vogtland in weiten Teilen abgewiesen. 

Sind Negativzinsen auf Girokonten für Neukunden und Bestandskunden, die das Kontomodell wechseln, zulässig? Das Landgericht Leipzig hat in dieser Woche ein Urteil gefällt.

Negativzinsen auf Girokonto-Guthaben können nach Ansicht des Landgerichts Leipzig auch für Neukunden zulässig sein. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa, Stand: 8. Juli) anlässlich eines aktuellen Urteils. Das Gericht wies laut dpa eine Klage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Vogtland (Az. 5 O 640/20) ab. Diese hatte dem Bericht zufolge im Februar 2020 kurzfristig Negativzinsen in Höhe von 0,7 Prozent jährlich für Neukunden und kontowechselnde Kunden mit mehr als 5.000 Euro auf dem Girokonto eingeführt.

Die Sparkasse verzichtete nach kurzer Zeit auf das sogenannte Verwahrentgelt, lehnte aber eine Unterlassungserklärung ab, wie es in dem dpa-Bericht zu den Hintergründen weiter heißt. Das Gericht habe dem Geldinstitut nun Recht gegeben. Zuvor hätten Gerichte zwar entschieden, dass Negativzinsen nicht durch einen allgemeinen Preisaushang verkündet werden dürften, hieß es dpa zufolge in einer Mitteilung des Gerichts. Der sächsische Fall sei aber anders: Die Negativzinsen waren demnach in den Vertragsanlagen enthalten, die Kunden bei Vertragsabschlüssen unterzeichneten. Damit handele es sich um individuelle Vereinbarungen. Zudem seien Altverträge von Bestandsverträgen ausgenommen.

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Streit über Negativzinsen - Verbraucherschützer kündigen Berufung an

Die Verbraucherzentrale kündigte Spiegel Online zufolge Berufung am Oberlandesgericht in Dresden an. In einem Punkt hätten die Verbraucherschützer in dem besagten Fall immerhin einen kleinen Erfolg gehabt, heißt es in den Berichten: Für ein Kontomodell für Schüler und Studenten, das mit kompletter Gebührenfreiheit beworben werde, dürfe dem Urteil zufolge kein Verwahrentgelt erhoben werden, schilderte etwa Tagesschau.de. Den Verbraucherschützern geht das allerdings nicht weit genug, sie hätten die Bereitschaft deutlich gemacht, den Streitfall letztlich auch durch den Bundesgerichtshof entscheiden zu lassen. 

Immer mehr Banken und Sparkassen erheben Negativzinsen

Es ist nicht die erste gerichtliche Auseinandersetzung zu Negativzinsen, wie Tagesschau.de schreibt: In einem Urteil des Landgerichts Tübingen vom Januar 2018 in einem Verfahren der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen die Volksbank Reutlingen ging es dem Nachrichtenportal zufolge ebenfalls um Verwahrentgelte. Die Volksbank Reutlingen dürfe bei bestehenden Geldanlageverträgen nicht nachträglich einseitig einen Negativzins einführen, beschied das Landgericht TübingenTagesschau.de zufolge damals. Das Landgericht Tübingen beschied, wie es in dem Bericht weiter heißt, zudem in einem anderen Verfahren, dass Negativzinsen für ein Girokonto, für das bereits Kontoführungsgebühren erhoben werden, zu einer unangemessenen Benachteiligung des Kapitalgebers führe. 

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Immer mehr Geldinstitute sind inzwischen dazu übergegangen, Negativzinsen an ihre Kunden weiterzugeben - zumindest ab größeren Freibeträgen, wie dpa berichtet. Nach der jüngsten Auswertung des Vergleichsportals Verivox würden inzwischen 349 Banken und Sparkassen ein sogenanntes Verwahrentgelt bei größeren Summen auf dem Tagesgeld- oder Girokonto (Stichtag: 29.Juni). erheben. Das seien 171 mehr als noch Ende 2020.

Was tun gegen Negativzinsen?

Viele Sparer sind verunsichert. Verbraucher, die mit Negativzinsen nicht einverstanden sind und noch ein biss­chen Zins für ihr Erspartes bekommen möchten, können über einen Bankenwechsel nachdenken, so der Rat von Verbraucherschützern. Bei der Suche nach einem anderen Anbieter helfen Vergleiche wie beispielsweise die von Stiftung Warentest. „Oder sie legen das Geld in kurz umlaufenden Fest­geldern an. Dort werden keine Minuszinsen verlangt“, heißt es zudem auf Test.de. Viele Sparer setzen heute derweil nicht mehr auf Zinsanlagen, sondern zum Beispiel auf ETF-Sparpläne. (ahu) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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Das Geld vor dem Euro: Kennen Sie diese EU-Währungen noch?

Pesetas, italienische Lire oder Franc: Jedes europäische Land hatte vor dem Euro eine eigene Währung.
Die Deutsche Mark, auch DM oder D-Mark genannt, war als Bargeld von 1948 bis Ende 2001 die offizielle Währung der Bundesrepublik Deutschlands. Eine Deutsche Mark war wiederum unterteilt in einhundert Pfennig. Neben Münzen gab es sie auch in fünf- bis tausend-DM-Scheinen. Noch heute sollen Milliarden D-Mark im Umlauf sein. Ein Euro soll heutzutage zwei DM wert sein.
Die italienische Lira war von 1861 bis zur Einführung des Euro das offizielle Zahlungsmittel Italiens. Sie war zudem auch in den beiden Zwergenstaaten San Marino und Vatikanstadt offizielle Währung. Doch vor 2001 spielten wegen einer anhaltenden Inflation nur noch die Werte 50, 100, 200, 500 und 1.000 Lire eine Rolle im Zahlungsverkehr. Ein Euro beträgt nach heutigem Umrechnungskurs etwa 2.000 Lire.
Die griechische Drachme galt von 1831 bis 2001. Sie war das offizielle Zahlungsmittel in Griechenland. Der Name ist bereits seit der Antike geläufig und bezeichnete schon damals eine Gewichts- und Münzeinheit aus Silber. Ihre Untereinheit war das Lepto, 100 davon ergaben eine Drachme. Umgerechnet wäre heutzutage ein Euro circa 340 griechische Drachmen wert.
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